Mit Unterstüztung durch:
1. Hinterfragt Abriss kritisch – nutzt urbane Minen!
2. Vermeidet Downcycling – konstruiert kreislaufgerecht!
3. Wählt gesunde und klimapositive Materialien – erhaltet und schafft biodiversen Lebensraum!
1. Eine Landesnachhaltigkeitsstrategie (LNS) mit konkreten Zielen und messbaren Indikatoren.
2. Eine Roadmap und eine angemessene Finanzierung für die Umsetzung der Landesnachhaltigkeitsstrategie.
3. Eine breite Beteiligung der Bevölkerung bei der Implementierung der Landesnachhaltigkeitsstrategie.
Aus einem Aufruf, erarbeitet und initiiert von: Berlin 21 e.V. ,Brandenburg 21 e.V., Grüne Liga Berlin e.V., BUND Berlin e.V.
Kinder- und Jugendbeteiligung in Berlin / ein Auszug aus den Forderungen des Demokratietag 2021
1.Schule
Schule funktioniert noch nicht als der Lernort für Demokratie, der er sein könnte. Die Strukturen, wie Schüler*innenvertretungen sind zwar vorhanden, werden jedoch noch nicht ausreichend genutzt bzw. das Angebot erfolgreich kommuniziert. Dabei ist die Schule ein guter Ort, um vor allem auch Jugendliche, die noch nicht in formalen Beteiligungsstrukturen aktiv sind, durch Angebote für Schulklassen abzuholen. Es reicht dabei nicht, das Angebot lediglich zu formulieren: Es muss in die Strukturen und den Schulalltag integriert werden, um so zu einem aufsuchenden Format zu werden.
Ein weiteres wichtiges Thema ist Rassismus in schulischen Strukturen. Viele Menschen erfahren Diskriminierung und es gibt keine zu wenige konkrete Anlaufstellen für Betroffene. Zudem müssen dahingehend auch Schulwege sicherer gestaltet werden. Schwarze Kinder und Kinder of Color berichten, dass ihnen regelmäßig rassistische Polizeikontrollen auf dem Weg zur Schule widerfahren. Rassismuserfahrungen müssen als Kindswohlgefährdung eingestuft werden.
2. Inklusion
Bildungschancen für Menschen mit Behinderungen müssen verbessert werden, z.B. muss mehr gehörlosen Menschen ein chancengleicher Zugang zum Abitur ermöglicht werden. Der Deutsche Gebärdensprachverband hat eine umfassende Stellungnahme mit Forderungen zur Verbesserung der Situation gehörloser Menschen an die Kultusministerkonferenz gegeben, die unter anderem diese Forderungen enthält.
3. Strukturen
Demokratie darf kein elitäres theoretisches Konstrukt bleiben, sondern muss im Konkreten erfahrbar werden. Umsetzbar wäre dies, durch mehr selbstverwaltbare Räume für Jugendliche: Orte, die sie sich aneignen können und wo sie selbstwirksam werden können.
Jedoch werden nicht nur physische Räume, sondern auch unterschiedliche Diskussionsforen benötigt. Ein Vorschlag aus dem Berlin-Forum ist die Einrichtung von lokalen Zukunftsforen an unterschiedlichen Orten, um lokale Themen zu diskutieren und Demokratie zu praktizieren.
1. Flächengewinnung durch Umwandlung der Parkplätze im öffentlichen Raum bis 2030 - 60.000 pro Jahr.
2. Lebendige, autofreie Kieze fördern. Durchgangsverkehr in Quartieren stoppen.
3. Sichere Hauptstraßen durch stadtweite Regelgeschwindigkeit 30 km/h.
4. Mobilität überall. Saring-Fahrzeuge über Konzessionen effizient planen und steuern.
5. Mobilität der Zukunft. Autonome Fahrzeuge ausschließlich teilen, Leerfahrten vermeiden.
6. Stadtverträglicher Güter- und Wirtschaftsverkehr. Fahrzeuggröße und Anzahl halbieren.
7. Gute Luft durch Befreiung Berlins von fossilen Verbrennerfahrzeugen bis 2030.
Bündnisaufruf von: adfc Berlin, Fuss e.V., BUND, Changing Cities, VCD, Stadt für Menschen, Naturfreunde Berlin
Dialog auf Augenhöhe sowie regelmäßiger Austausch mit Verwaltung und Politik in Berlin;
Konkrete Unterstützung und Ressourcen von Verwaltung und Politik für
1. Zwei neue Kiezblocks pro Jahr pro Bezirk:
2. Zwei neue Stellen pro Bezirk für Kiezblocks:
3. Erstellung eines Kiezblockleitfadens:
1. Modellversuch zu einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in Berlin
Wir wollen besser verstehen, wie das BGE unser Leben und unsere Gesellschaft verändern könnte, welche Chancen und Risiken es mit sich bringt und was sich politisch dafür ändern müsste.
Deshalb fordern wir in Berlin den deutschlandweit ersten staatlich finanzierten BGE-Modellversuch. Unter wissenschaftlicher Begleitung sollen 3.500 Berliner:innen für drei Jahre ein Grundeinkommen erhalten.
2. Direkte Demokratie: Elektronische Eintragungsmöglichkeit für Volksbegehren als Ergänzung zur Straßensammlung
Direkte Demokratie ist in Berlin nach wie vor mit zahlreichen Hindernissen verbunden, obwohl Demokratie, Teilhabe, Engagement zigfach auch online stattfinden. Nach wie vor sind demokratische Elemente wie Volksinitiativen und Volksbegehren ausschließlich an Stift und Papier gebunden. Wir wollen aber auch den Menschen Teilhabe ermöglichen, die nicht auf der Straße unterschreiben können oder möchten.
Deshalb fordern wir zusätzlich zu den bestehenden Eintragungsmöglichkeiten die digitale Unterschrift für Volksinitiativen und Volksbegehren.
3. Wahlrecht für Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft
Über 600.000 Menschen sind in Berlin bei Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahlen vom Wahlrecht ausgeschlossen, weil sie keinen deutschen Pass besitzen – das ist jede:r Fünfte. Auch Volksbegehren können Berliner:innen ohne deutsche Staatsangehörigkeit nicht mit ihrer Unterschrift unterstützen.
Deshalb fordern wir das Wahlrecht für alle Menschen, die seit mindestens 3 Jahren in Deutschland leben.
1. Ehrliche Kommunikation über den drohenden klimatischen und ökologischen Kollaps seitens der Regierung
2. Ausstieg aus den fossilen Energien so schnell wie möglich
3. Verbindliche Bürger*innenräte auf allen Ebenen zur Klimakrise
1. Wir fordern die Stadt Berlin auf, ihre wirtschaftspolitischen Ziele sektorübergreifend neu zu formulieren und eine verbindliche Strategie hin zur regenerativen, distributiven und sozial gerechten Stadt zu entwickeln. Daran sollen kollaborativ alle gesellschaftlichen Stakeholder beteiligt werden.
2. Für die Stadtgesellschaft, aber insbesondere für alle Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, soll Aus- und Weiterbildung in systemischem “Denken mit dem Donut”, einem ganzheitlichen Problemlösungsdenken, ermöglicht werden. So können Entscheidungen auf allen Ebenen zum Wohl von Mensch, Natur und Klima getroffen werden.
3. Für ein zukunftsfähiges und sicheres Leben in der Stadt ist es insbesondere entscheidend, in ihre Resilienz, ökologisch wie sozial, zu investieren. Daher fordern wir neben infrastrukturellen Maßnahmen wie z.B. umfangreicher öffentlicher Begrünung oder Schwammstadtkonzepten auch niedrigschwellige Resilienzaufklärung der breiten Bevölkerung für ausreichenden Gesundheits- und Hitzeschutz.
1. Schnelle Entsiegelung zusammenhängender Parkplatzpakete für “Pocketparks” und community Gärten
2. Städtische, sozialverträgliche Fahrzeug-sharing Angebote! Sehr gern in Kooperation & Kombination mit den BVG Angeboten. (Bsp: Paris)
3. Ermöglichung von selbstorganisiertem Carsharing privater Autos in der Nachbarschaft durch zur Verfügung-Stellen von digitaler Infrastruktur.
4. Die “Kiezmuschel” : überdachter Ort für die Nachbarschaft, zur Begegnung, Lagerung von Gemeinschaftsgut, mit Strom (und Wasser.) Parkplätze dafür umwidmen!
1. 100% erneuerbare Strom- und Wärmeversorgung bis 2030
2. Kreislaufwirtschaft für einen nachhaltigen Ressourcenumgang
3. Autofreier S-Bahnring bis 2025 - Autofreies Berlin bis 2030
1 Umgestaltung der Innenstadt zu einem Modellgebiet für die Verkehrswende
2. Umbau der Spandauer Straße und der Straße Unter den Linden zu autofreien Flaniermeilen
3. Schaffung eines Runden Tisches zum Verkehr in der Berliner Mitte unter Beteiligung der Politik, der Verwaltung und der Zivilgesellschaft
1. Durchgangsverkehr in den Kiezen mit schnell umsetzbaren Mitteln unterbinden (durch modale Filter und Diagonalsperren) und Straßenabschnitte direkt vor Grundschulen und Kitas für den motorisierten Verkehr sperren;
2. Geschwindigkeitsreduktionen in den Wohnkiezen durch Ausweisung verkehrsberuhigter Bereiche, Tempo 20 auf wichtigen Nebenstraßen und durchgehend Tempo 30 auf den Hauptstraßen, unter Herabstufung von Straßenzügen zu Nebenstraßen;
3. Zusätzliche Querungsmöglichkeiten für Fußgänger:innen auf den Straßen im Kiez und umliegenden Hauptstraßen (Zebrastreifen, Bedarfsampen)l;
4. Potential für zusätzliches Straßengrün und alternative Flächennutzungen durch Entsiegelung und Aufenthaltsflächen nutzen.
1. Gerechte Mobilität für alle
“Gerechte Mobilität für alle” erfordert eine Abkehr von autozentrierter Planung und Verschwendung öffentlichen Raums für fahrenden u. parkenden Autoverkehr. Stattdessen braucht es:
Solidarisch finanzierten ÖPNV für alle;
Flächengerechtigkeit durch Rückbau und Umnutzung bisheriger Autoflächen (inkl. Parkplätze) für den Umweltverbund (Fahrrad- u. Fußverkehr, ÖPNV) und andere Nutzungen;
Barrierefreie, sichere öffentliche Infrastrukturen ohne Diskriminierung (nach Geschlecht, sexueller Orientierung; Hautfarbe oder kultureller Orientierung) und unter Berücksichtigung der Bedürfnisse von jung und alt, ökonomisch benachteiligter Menschen, mobilitätseingeschränkter Personen!
2. Klimafreundliche Kieze für alle!
In unseren Kieze müssen Strategien klimafreundlicher Stadtentwicklung erarbeitet und umgesetzt werden. So können wir konkrete Beiträge zur Klimagerechtigkeit in der “Eine Welt Stadt Berlin” leisten. U.a. gehören hierzu: a) Energiekonzepte für eine Co2-freie Energieversorgung, b) Mobilitätskonzepte mit Klimastraßen/-plätzen und einer 5-15 Minuten-Infrastruktur, c) Wasser- und Biodiversitätsstrategien mit Stadtgrün, Entsiegelungen und Schwammstadt-Maßnahmen.
3. Machen statt Reden! Kiez-Umbau und Tactical Urbanism fördern!
Bei allem Verständnis für demokratische Prozesse und partizipative Verfahren: Irgendwann ist auch genug geredet. Wir sind in einer Klimanotlage. Viele Maßnahmen der Mobilitäts- und Klimawende sind bekannt, wissenschaftlich unterfüttert und vielfach (aus-)diskutiert. Wir müssen als Gesellschaft jetzt schnell handeln!
Politik, Verwaltung und Bürger:innen selbst müssen vom Debattier- in den Umsetzungs- und Experimentiermodus kommen! Statt langer Beteiligungs- und Planungsprozesse sollte oft - wenn die politischen Mehrheit und die Klimaschutz- und Mobilitätswende-Richtung klar sind - auch einfach ‘gemacht statt gequatscht’ werden. Wir brauchen eine aktive, projekt- und umsetzungsorientierte “PopUp-Kultur” (mit anschliessender Verstetigung) der Berliner Verwaltung, wenn es um die Umgestaltung von Straßen und Plätzen geht!
Bürger:innen und Initiativen sollten durch ein Förderprogramm zur Kiezumgestaltung konkrete finanzielle, technische und planerische Unterstützung bekommen, wenn sie ihr Viertel umgestalten möchten. Eine gut ausgestattete dezentrale “Berliner Werkstatt für Tactical Urbanism” (mit Material, Räumen und Bildungs-/Umsetzungsangeboten) sollte in allen Bezirken die Berliner:innen dazu einladen, konkret Hand anzulegen für einen sozialen und ökologischen Kiez-Umbau.
1. Räume schaffen - Große und kleine zentrale Gemeinschafts-Orte in jeder Nachbarschaft!
2. Kiezdemokratie leben - Neue Formen von kokreativer Demokratie in jeder Nachbarschaft finden und fördern!
3. Und ganz konkret fordert KIEZconnect:
1. Die Einhaltung der 1,5 Grad Grenze
2. Ein klimaneutrales Berlin bis 2030
3. Angemessener Beitrag zur globalen Klimagerechtigkeit
4. Ehrliche Kommunikation der Bevölkerung gegenüber, was die Klimakrise für unsere Hauptstadt bedeutet
1. Mehr Transparenz schon ab dem Zeitpunkt der Entstehung von Bürgerbeteiligungsformaten.
2. Zentrale “Offenlegung” von Förderkulissen für bürgerschaftliches Engagement, auf Ebene des Bezirks u. des Landes.
3. Klare Entscheidungskompetenzen für Jurys wie z.B. Aktionsfonds der Quartiersräte, der Stadtteilkassen, der Stadtteilvertretungen und ähnlicher Gremien. Offenlegung der Protokolle von BVV-Ausschüssen.
1. Information.
Längst nicht alle Berliner:innen wissen, wie mit Müll im öffentlichen Raum umzugehen, was geboten und was verboten ist. Für die Aufklärung in Schulen gibt es lediglich 3 Mitarbeiter bei der Berliner Stadtreinigung. Ansprechende, zeitgemäße Orientierungshilfen, Schilder und Leitsysteme in Parks wie an Haltestellen machen es Bürger:innen und Besuchenden leichter, selbst Verantwortung zu übernehmen. Auch die Pflicht zur Aufklärung der Gewerbetreibenden liegt beim Bezirk. Bisher gibt es keine uns bekannten Projekte, die Gewerbetreibende in Berlin zum richtigen Umgang mit ihrem Müll aufklären.
Daher fordern wir:
2. Ausreichende Abfall-Infrastruktur.
Das Angebot öffentlicher Abfallbehälter ist vielerorts unzureichend: zu wenig, zu klein, offen, ungeeignet. Berlin braucht ein Infrastruktur-Konzept, das ausreichend große, praktische und genügend Behälter mit regelmäßiger Leerung und durch neue Ansätze (z. B. Ballot Bins, Pfandringe) ergänzt. Wo es sinnvoll ist, muss Mülltrennung zum Zweck echter Verwertung ermöglicht werden. In Parks und an allen vielbesuchten Orten, an denen man sich lange aufhält, müssen öffentliche Toiletten massiv ausgebaut werden.
Daher fordern wir:
3. Park-Nutzungskonzepte.
Pandemiebedingte Einschränkungen haben auch die Parknutzung verändert. Erholungsorte für die einen sind für die anderen zu neuen “wilden” Partystätten geworden. Ohne Kontrolle, ohne Verantwortung bleibt dabei der Müll in Massen liegen. Berlin in all seiner Vielfalt braucht auch für Musik- und Kulturveranstaltungen angepasste Nutzungskonzepte, die ebenso Nutzungskonflikte verschiedener Interessengruppen einkalkulieren. “Wilde” Partys, wie zuletzt vermehrt in der Hasenheide, müssen kontrolliert auf geeignete Freiflächen gelenkt werden, etwa im Sinne der Initiative DRAUSSENSTADT. So werden ungeeignete Anlagen entlastet und ihre Vermüllung vermieden.
Daher fordern wir:
1. Verbesserung der direkten Mitbestimmung auf Bezirksebene: u.a. müssen Bürgerbegehren verbindlich sein, das Quorum von 10 Prozent muss abgeschafft werden
2. Verbesserung der Mitbestimmung auch auch Landesebene: Wir fordern die Online-Eintragung für Volks- und Bürgerbegehren, die Absenkung des Wahlalters auf 16 soweit das Wahlrecht für alle Menschen, die dauerhaft in Berlin leben.
1. Damit ein solidarisches Miteinander in unseren Stadtteilen gelingen kann, benötigen wir mehr Teilhabe und eine Stärkung der Stimmen sozial benachteiligter Menschen.
2. Eine gemeinwohlorientierte soziale Infrastruktur in allen Sozialräumen muss dringend ausgebaut werden, angesichts einer zunehmenden Armutsentwicklung und sozialen Spaltung der Gesellschaft.
3. Bürgerschaftliches Engagement kann nur dauerhaft ermöglicht werden, wenn es eine ausreichende Finanzierung für seine professionelle Koordination und Begleitung gibt.
Neben all den Dingen die o.g. Initiativen etc. fordern denken wir um das alles machen zu können braucht es dringend ein verändertes Bildungssystem!
1. Höchstens Tempo 30 im gesamten Kiez, vor Schulen und Kita’s Tempo 10.
Das verringert den Schadstoffausstoß, die Lautstärke und die Unfallgefahr durch Autoverkehrs.
2. Weniger Parkplätze - mehr entsiegeln!
Wir haben einen der am dichtesten besiedelten Bezirke in Berlin und brauchen mehr Grünflächen und Bäume zur Erholung und um den Kiez an Hitzetagen zu kühlen.
3. Mehr sichere Fahrrad- und Fußwege
Es gibt keinen durchgängigen Radweg im Kiez, dafür viele Straßenbahnschienen, die das Fahrrad fahren zusätzlich erschweren. Wir benötigen dringend mehr Platz für den Umweltverbund, besonders im Hinblick auf Schulwegsicherheit.
1. Einem Grünflächen bewahrenden Bewässerungskonzept muss verbindlich zugesagt werden. Diese muss das Gießen von jungen Bäumen an Straßen, Kanälen und Parks, die es sonst nicht schaffen können, einschließen.
2. Flächendeckende Parkraumbewirtschaftung muss eingeführt werden! Die Kosten der Anwohner:innen-Parkausweise müssen, gerne auch nach Autogröße und Einkommen, angehoben werden.
3. Bei Stadtentwicklungs- und Kiezblock Projekten muss eine frühzeitige Bürger:innen Beteiligung auf Augenhöhe stattfinden, die auch Kinder und Jugendliche einschließt.
1. Entsiegelung
2. Weniger Parkplätze für den Motorisierten Individualverkehr, aber mehr Parkplätze für Räder, Roller, Motorräder auf dann ehemaligen PKW-Parkplätzen, Lieferzonen
3. Barrierefreiheit
www.samaritersuperkiez.de
1. Konkrete Unterstützung durch Verwaltung und Politik, zu Stellen- und Raumschaffung für Kiezwerkstätten/ repaircafes/ Leihläden/ Textil-tausch/ Lebensmittelpunkte/ community Gärten (Zwischen-Nutzung von Leerstand ermöglichen).
2. Kiezgärtnerinnen!!!! Einrichtung von Stellen, die die Nachbarschaft unterstützen. Zur Verstetigung, verlässlichen Pflege und niedrigschwellige Kompetenzvermittlung.
3. Öffnung der öffentlichen Gebäude (insbesondere Schulen) am Nachmittag/ Abend/ Wochenende für Gemeinwohlaktivitäten. Auch Nutzungsöffnung der dazugehörigen Flächen für vorbildliche Begrünung (auch vertikal) in Kooperationen zwischen Stadt & Zivilgesellschaft.
4. ENTSIEGELUNG von Autopark-Flächen zur Begrünung
5. Begrünen: Bewässerung möglich machen.
1. Menschen mit Migrationsgeschichte in ihren Kiezen ansprechen, einbinden und aktivieren.
2. Alle Menschen, egal welcher Herkunft, in die Schaffung lebenswerter Kieze einbeziehen.
3. Niedrigschwellige Ansprache für alle.
Kurzstatements
Beim Kiezgipfel sind mit dabei:
Diverse Kiez(block)- und Nachbarschaftsinitiativen, Changing Cities, Berlin21, Klimaneustart, Extinction Rebellion, Litterpicker, Tag des guten Lebens, KIEZconnect, Fridays for Future, Omas gegen Rechts, Yeşil Çember, Open Dreams Brandenburg e.V., Transformation Haus & Feld, Initiative Offene Gesellschaft, Mehr Demokratie e.V., Circus Cabuwazi, Moos, bUm - Raum für solidarisches Miteinander, Nachbarschaftshaus Urbanstraße, Omas for Future, Donut Berlin, PowerShift, Gemeinwohlökonomie Berlin/Brandenburg; Architects for Future & Expedition Grundeinkommen, Joliba e.V, paper planes e.V. und andere Initiativen. Als Gäste - Hansaforum Münster
Mit Unterstüztung durch: